Allgemeine Geschäftsbedingungen (idF kurz „AGB“) für den Abschluss von Kaufverträgen über den Onlineshop prokschi.at

von Robert Prokschi, Römerweg 17, 2752 Wöllersdorf, Österreich (idF kurz „Verkäufer“)

§ 1 Geltungsbereich der AGB

Der Verkäufer schließt Kaufverträge über den Onlineshop prokschi.at ausschließlich auf Basis dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden vom Verkäufer nicht anerkannt, es sei denn, dass der Verkäufer diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Angebote im Onlineshop des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ stellt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags an den Verkäufer. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot ausdrücklich annimmt, die vom Kunden bestellte Ware versendet oder dem Kunden im Falle der Selbstabholung mitteilt, dass die Ware zur Abholung bereitgehalten wird. Die bloße E-Mail-Bestätigung des Einlangens der Bestellung des Kunden bewirkt noch keine Annahme des Verkäufers, sondern dient ausschließlich der Information des Kunden, dass der Verkäufer sein Angebot erhalten hat.

§ 3 Preise

Der Verkäufer weist sämtliche Preise im Onlineshop als Netto- und Bruttopreise in Euro zuzüglich Versandkosten (ebenfalls als Netto- und Bruttopreise) aus, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass sich die Kunden des Verkäufers aus Unternehmern (die vorsteuerabzugsberechtigt sind) und Verbrauchern zusammensetzen.

§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

Zur Bezahlung des Rechnungsbetrages kann der Kunden zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Kreditkarte (Mastercard, VISA, American Express), Paypal, Vorkasse (via „Sofortüberweisung“), Online-Überweisung („EPS“), Kauf auf Rechnung oder Zahlung per Nachname (gebührenpflichtig). Bei Selbstabholung kann der Rechnungsbetrag alternativ auch bar entrichtet werden.

Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und netto – ohne jeden Abzug – zu entrichten. Bei Überschreitung eines Zahlungstermins behält sich der Verkäufer die Berechnung von Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (Verbraucher: 4%; Unternehmer: 9,2% über dem Basiszinssatz) vor.

Der Verkäufer behält sich des Weiteren das Recht vor, bei einem durch den Kunden verschuldeten, qualifizierten Zahlungsverzug (zweimalige erfolglose Mahnung) auf Kosten des Kunden ein befugtes Inkassoinstitut oder einen Rechtsanwalt mit der Durchführung des Inkassos zu beauftragen und dem Kunden die dadurch angefallenen, notwendigen, zweckentsprechenden und angemessenen Kosten in Rechnung stellen.

Die Aufrechnung mit Forderungen des Verkäufers ist dem Kunden – außer im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Verkäufers – lediglich erlaubt, wenn die Forderung vom Verkäufer anerkannt wurde, gerichtlich rechtskräftig festgestellt wurde oder im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht.

§ 5 Lieferung und Lieferbedingungen

Eine Lieferung von als „verfügbar“ gekennzeichneten Artikeln erfolgt grundsätzlich am nächsten Werktag, spätestens jedoch binnen 3 Werktagen bzw. werden die Artikel bei Selbstabholung binnen 3 Werktagen zur Abholung bereitgestellt. Ansonsten erfolgt die Lieferung bzw. Bereitstellung zur Selbstabholung binnen der vom Verkäufer angegebenen Frist, jedenfalls aber innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Kaufvertrags.

Wenn der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf diesen über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.

§ 6 Gewährleistung

Der Verkäufer haftet gegenüber Verbrauchern nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Wenn der Kunde Unternehmer ist, hat er die erhaltene Ware unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen, nach Ablieferung auf Mängel zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind dem Verkäufer binnen 3 Werktagen ab Untersuchung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekannt zu geben. Versteckte Mängel sind unverzüglich, längsten aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware vom Kunden als genehmigt.

Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt 1 Jahr.

§ 7 Haftung

Der Verkäufer haftet (mit Ausnahme von Personenschäden) nicht für von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig beim Kunden verursachte Schäden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den über den Onlineshop des Verkäufers abgeschlossenen Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer (Robert Prokschi, Römerweg 17, 2752 Wöllersdorf, Österreich, Telefonnummer: +43/[0]699 17500650, Faxnummer: +43/[0]2622 424174, E-Mail-Adresse: office@prokschi.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird der Verkäufer dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang des Kunden zurückzuführen ist.

§ 9 Datenschutz

Der Verkäufer verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten und bemüht sich, stets die Grundsätze der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit zu berücksichtigen.

Der Verkäufer verarbeitet und speichert personenbezogene Daten, die ihm von Kunden bekanntgegeben werden. Der Verkäufer verwendet diese Daten für Auskünfte und Maßnahmen aufgrund der jeweils gültigen gesetzlichen Verpflichtungen sowie zur Abwicklung des mit dem Kunden abgeschlossenen Kaufvertrags.

Legt der Kunde ein Kundenkonto an, ermöglicht dies dem Kunden die Steuerung seiner Kaufaktivitäten, die Verwaltung seines Kundenkontos und seiner persönlichen Einstellungen. Entsprechend werden im Kundenkonto insbesondere die Kaufaktivitäten des Kunden gespeichert, so dass er diese jederzeit einsehen kann. Das von Kunden angelegte Kundenkonto kann jederzeit vom Kunden gelöscht werden.

Wählt der Kunde als Zahlungsart Paypal, werden die vom Kunden bekanntgegebenen Daten zu Zwecken der Zahlungsabwicklung an den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449, Luxembourg, übermittelt.

Wählt der Kunde als Zahlungsart Vorkasse, werden die vom Kunden bekanntgegebenen Daten zu Zwecken der Zahlungsabwicklung an den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland, übermittelt.

Der Verkäufer verarbeitet Name und Anschrift des Kunden zur Einbringlichmachung von Forderungen und übermittelt diese Daten hierzu im Falle des qualifizierten Zahlungsverzugs (zweimaliger erfolgloser Mahnung) an ein Inkassoinstitut oder eine Rechtsanwaltskanzlei.

Der Verkäufer löscht bzw. anonymisiert die Daten des Kunden nach Beendigung der vertraglichen Beziehung mit dem Kunden bzw. sobald sämtliche Rechnungsbeträge vollständig eingebracht und allfällige Kundenbeschwerden bearbeitet wurden, spätestens jedoch nach Erlöschen aller gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

Dem Kunden stehen die gesetzlichen Rechte auf Auskunft, Richtigstellung und Löschung seiner, vom Verkäufer gespeicherten, Daten gemäß dem österreichischem Datenschutzrecht zu.

Cookies

Der Verkäufer verwendet auf seiner Website Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem Endgerät des Kunden abgelegt werden. Die meisten der vom Verkäufer verwendeten Cookies werden nach Ende der Browsersitzung, also nach Schließen des Browsers des Kunden, wieder gelöscht (Sitzungscookies). Andere Cookies verbleiben auf dem Endgerät des Kunden und ermöglichen es dem Verkäufer, den Browser des Kunden bei seinem nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies).

Der Kunde kann die Speicherung der verwendeten Cookies ablehnen oder durch eine entsprechende Einstellung in seiner Browser-Software verhindern.

§ 10 Schlussbestimmungen
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen und des UN-Kaufrechts als vereinbart.

Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Vertrags-, Bestell- und Beschwerdesprache ist Deutsch.

Wenn der Kunde Unternehmer ist, gilt für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergeben, das für Wöllersdorf sachliche zuständige Gericht als vereinbart.

Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser ABG unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Diese Bestimmung gilt als durch eine gültige Regelung ersetzt, die den von den Vertragsparteien beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am ehesten erreicht.